UN schicken Erkundungsteam nach Syrien

Die Verhandlungen seien zäher als erwartet gewesen, hieß es am Freitagabend (Ortszeit) aus Diplomatenkreisen in New York. Aus Russland und Pakistan habe es Vorbehalte gegeben. Wenn das Papier, das auch die deutsche Handschrift trägt, am Samstag verabschiedet wird, wäre das die erste UN-Resolution seit Ausbruch der Gewalt vor 13 Monaten. Deutschlands UN-Botschafter Peter Wittig hat gemeinsam mit den anderen einbringenden Botschaftern darauf gedrungen, angesichts der fragilen Waffenruhe keine weitere Zeit verstreichen zu lassen und die Resolution nun zur Abstimmung zu bringen. Darin wird die syrische Regierung verpflichtet, für die Beobachter die Bewegungsfreiheit im Land zu sichern und ihnen die Möglichkeit zu gewähren, nach eigener Wahl syrische Bürger zu befragen..
Die Bewegungsfreiheit ist nach wie vor die umstrittenste Frage und wird vor allem von Russen und Pakistanern immer wieder aufgeworfen. Trotz ganztägiger Verhandlungen konnte dazu am Freitag keine Einigkeit erzielt werden. Das Erkundungsteam bereitet den Einsatz offizieller UN-Beobachter vor. Die bis zu 30 unbewaffneten Experten sollen mit den syrischen Konfliktparteien Kontakt aufnehmen und über die Umsetzung einer vollständigen Einstellung der bewaffneten Gewalt berichten. Sie wurden schon vor Tagen ausgesucht und vorbereitet und warten nur auf das grüne Licht vom Sicherheitsrat. Möglicherweise können die Erkunder noch am Wochenende losfliegen.
Die offiziellen Beobachter sollen folgen, wenn die seit Donnerstag bestehende Waffenruhe weitgehend stabil ist und das Regime die schweren Waffen aus den Wohngebieten abgezogen hat. Details will UN-Generalsekretär Ban Ki Moon am Montag nennen. Am 19. April soll Ban zudem über die Einhaltung der Waffenruhe berichten, wenn die Resolution denn so verabschiedet wird.